StopHeimstaden – Wir sind nicht euer Casino

Nachbar*innen & Unterstützer*innen der 150 Häuser versammelten sich am 20.11.2020 in der Friedrichstraße 68 Eine bunt gemischte Menschenmenge lauschte ab 15.00 Uhr den aufschlussreichen Redebeiträgen.

Vor dem Heimstaden-Büro in der Friedrichstraße wurde mit einer Skulptur aus Umzugskartons und auf einer „Wall of Shame“ gesammelten Botschaften der Betroffenen Mieter verdeutlicht, dass die Forderungen der Mieter*innen weitergehen und die Vernetzung der Häuser groß ist.

#StopHeimstaden #Mietenwahnsinn #Vorkauf

 

Quelle: Ausschnitt zitiert aus Berliner Abendschau

Wie der Tagesspiegel berichtete hat der schwedische Immobilienkonzern Heimstaden und Vertreter der Berliner Bezirke sowie der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und der Senatsverwaltung für Finanzen haben am gleichen Tag, Freitag, den 20.11.2020, eine “umfassende Abwendungsvereinbarung” unterzeichnet, die “umfänglichen Schutz für Mieter*innen in 82 Häusern mit insgesamt mehr als 2200 Wohnungen” biete demonstrierten die Mieter*innen weiter um Forderungen nach einem Schutz für alle Häuser zu erreichen. All die Abwendungsvereinbarungen gelten aber nur für die Häuser in Milieuschutzgebieten. Hauptbestandteil der Forderungen der Initiative StopHeimstaden ist ein Umwandlungsschutz für eine Dauer von 50 Jahren. Außerdem betrachtet „Stop Heimstaden“ den Mieterschutz, um den es in den Verhandlungen ging, insgesamt als nicht ausreichend, da er mit 78 Häusern nur knapp die Hälfte der Heimstaden-Immobilien beträfe – nämlich die in Milieuschutzgebieten.

In der Vereinbarung mit den Bezirken verpflichtet sich laut Bezirksamt das Unternehmen Heimstaden unter anderem dazu, auf die Umwandlung der Mietshäuser in Eigentumswohnungen für die Dauer von 20 Jahren zu verzichten. Zudem sichert Heimstaden zu, möblierte Wohnungen mit befristeten Mietverträgen in reguläre Mietverhältnisse auf unbestimmte Zeit umzuwandeln.

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Wir weisen an dieser Stelle daraufhin solange die befristeten Mietverträge noch nicht in reguläre auf unbestimmte Zeit umgewandelt sind, der Mietendeckel und Mietpreisbremse umgangen werden kann. Wenn die Eigentümer*in, also Heimstaden bei der Vermietungen von möblierten Wohnungen auf Zeit für die zusätzliche Ausstattung einen Aufschlag auf den Mietzins verlangt , wird dieser nicht gedeckelt. In der Regel entspricht dieser zwei Prozent des Zeitwerts der Möbel. Da der Aufschlag aber nicht explizit im Mietvertrag aufgeführt werden muss, ist es für Mieter in der Regel nur schwer nachzuvollziehen, wie sich der Gesamtmietzins zusammensetzt und ob ein Gesetzesverstoß vorliegt.

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Hier die Eröffnungsrede von Jagna, einer Aktivistin, der Initiative Stop Heimstaden, denn die Worte der Mieter*innen sprechen Bände:

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