Ein Gastbeitrag von Thomas Lindlmair Berlin, 27.03.2023 gescheit – gescheitert – gescheiter?? Wir waren zum Siegen verurteilt, haben es aber nicht geschafft. Herr Zimmer hat vor den Medien den Ausgang des Volksentscheid Berlin 2030...
Der zweite Wahlkampf nach weniger als zwei Jahren ist eine Herausforderung für alle Parteien in Berlin. Doch während die einen um die Anzahl der Sitze kämpfen, bangen vor allem neue und kleine Parteien um...
Warum kämpfen wirtschaftlich Arme für Menschen die in ähnlichen Situationen sind? In der Sendung „Wir müssen Reden“ in Frankfurt Oder ging es um die Montagsdemo in der selbigen Stadt bei der sich Nicole...
Pressemitteilung Nr. 6/2022 vom 28. September 2022 Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin wertet Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September 2021 in einer ersten, vorläufigen Einschätzung als ungültig Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin...
Bei der heutigen mündlichen Verhandlung zum Wahldebakel in Berlin konnte ein unserer zwei Vertreter der MIETERPARTEI zur Frage der Tatsachenfeststellung aus den Niederschriften der Wahllokale durch das Landesverfassungsgericht unsere Stellungnahme zu Protokoll geben: Gemäß...
Rouzbeh Taheri war lange das Gesicht von „Deutsche Wohnen und Co enteignen“. Ein Interview über Täuschungen, Fehler und einen neuen Anlauf. Herr Taheri, vor einem Jahr stimmten 59,1 Prozent der Berliner für die Enteignung großer...
Krise der Demokratie Wählen ist wohl doch undemokratisch. Auch wenn formal alles rechtens abgelaufen ist, konnte der Wählerwillen sich nicht parlamentarisch widerspiegeln. Warum dürfen sich die ins Parlament gewählten Parteien an den Sitzen derjenigen,...
Petra Kahlfeldt gehört zur einflussreichen „Planungsgruppe Stadtkern“. Das SPD-nahe Netzwerk setzt sich für Stadtentwicklung durch Investoren ein. Die Ernennung von Petra Kahlfeldt zur Senatsbaudirektorin führt zu kontroversen Debatten. Für besondere Sprengkraft sorgte der Umstand, dass...
+++ Anwohner sollen selbstgepflanzte Bäume fällen: Wie geht es weiter in der Denkmalschutz-Posse von Prenzlauer Berg? +++ Bezirksamt setzt Frist: Geisterhaus in Weißensee soll wieder bewohnt werden +++ Pogromgedenken in Prenzlauer Berg: Schilder mit...
Um die Mietpreisexplosion in Ballungsgebieten in den Griff zu bekommen, wird das Werkzeug der Wohngemeinnützigkeit notwendiger als je zuvor! Bauen alleine lässt nur die Großstädte wachsen, aber ist auf keinen Fall ein Mittel die...
