Kategorie: Pressemitteilung

Änderung des Berliner Wahlgesetzes: Warum kleine Parteien wegen Corona kaum Chancen auf die Abgeordnetenhauswahl haben

Kleinparteien drängen wegen Corona auf Änderungen im Partei- und Vereinsrecht. Wegen Präsenzpflichten droht ihnen schlimmstenfalls der Ausschluss von der Wahl. Die Zeit drängt. Im Januar sollten die „Volt“-Mitglieder ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im...

Früheres Schwesternwohnheim der Charité (Papageienplatte) sofort rekommunalisieren!

#Habersaathstraße 40-48:  PRESSEMELDUNG vom 7. Januar 2021 Früheres Schwesternwohnheim der Charité (Papageienplatte) sofort rekommunalisieren! Daniel Diekmann, Vorstand des Mieterbeirates der Liegenschaft, #Habersaathstraße 40-48, die sich direkt gegenüber vom BND-Gebäude befindet, ist stinksauer: „von der Eigentümerin Arcadia Estates...

Berliner Initiativen werfen der Partei fehlende Konsequenz bei Mieterschutz vor

Formal ist Volker Härtig bereits im Dienst für die Wohnraumversorgung Berlin (WVB). »Nachdem Herr Härtig das Auswahlverfahren erfolgreich für sich entscheiden konnte, hat er seine neue Stelle diese Woche angetreten«, erklärt am Donnerstag Eva...

Habersaathstraße – schlechter Vergleich könnte 100% des günstigen Wohnraums vernichten

Einigung in Sicht? Abriss und Neubau in der Habersaathstraße noch nicht durch!!!!!!! Initiativen wehren sich weiterhin Wie der Tagesspielgel Leute im Dezember veröffentlichte könnte der jahrelange Streit um den Plattenbau in der Habersaathstraße 40-48...

Gehen die Gefälligkeiten vom NaBu für Investorenträume im Wedding weiter?

Streit um die Koloniestraße 10 Die Streitigkeiten um den Abriss und Bau von Microapartments in der Koloniestraße 10 gehen weiter: nachdem die Untere Naturschutzbehörde (UNB) den besonderen Wert des alten Remisenhofs für den Vogelschutz anerkannt hatte,...

MIETERPARTEI fordert: Reduzierung der Anzahl der Unterstützungsunterschriften unter Pandemie-Bedingungen

Recht auf politische Chancengleichheit gemäß der Berliner Landesverfassung und Grundgesetz sichern Sicherheit für die Menschen durch Kontaktminimierung in Coronazeiten erhalten Nach dem geltenden Landeswahlgesetz müssen Parteien, die nicht im Landtag oder in den Bezirksverordnetenversammlungen...

Menschen vor Profite: Solidarität mit den von Covid betroffenen Arbeiter*innen in Amazon-Zentren!

Ausbeutung, Gesundheitsgefährdung, Verdrängung,  Profitgier, Umweltzerstörung & Überwachung hängen zusammen, bekämpfen wir sie Gemeinsam! Wir solidarisieren uns mit der Initiative Berlin vs Amazon im Kampf gegen die verheerenden Folgen durch Amazon. Neben den oben schon...

Erste Schließung einer Kältehilfeeinrichtung und Vollquarantäne in einer LAF Unterkunft nach Corona-Fällen – Massenunterbringungen auflösen! Menschenleben retten! JETZT!

Stellungnahme des Bündnisses #LeaveNoOneBehindNowhere: Berlin, 18.12.2000 Erste Schließung einer Kältehilfeeinrichtung und Vollquarantäne in einer LAF Unterkunft nach Corona-Fällen – Massenunterbringungen auflösen! Menschenleben retten! JETZT! #LeaveNoOneBehindNowhere (1) An Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und...

Corona – Bekämpfung von Obdachlosen durch unterlassene Hilfeleistung?

Am 16.11.2020 wurde Kolja aus seiner Eigentumswohnung trotz einer Räumungsaufschiebenden Beschwerde am Landgericht und der kalten Jahreszeit mit Amtshilfe von 20 Polizist*innen durch eine Gerichtsvollzieherin zwangsgeräumt, also auf die Straße gesetzt. Beschämend & perfide,...

Berlin-Kreuzberg im Wandel „Das Politische ist gar nicht mehr hier“

Hausbesetzungen, Randale, grün-alternative Szene: Dafür stand Berlin-Kreuzberg jahrzehntelang. Davon ist nur noch wenig übrig. Stattdessen: Gentrifizierung, Touristen und steigende Immobilienpreise. Viele Kreuzberger hängen dennoch an ihrem Kiez. „Es ist überall dichter und dementsprechend –...