Kategorie: Gesetze

Ein Jahr nach Berlins Enteignungs-Volksentscheid: Interview mit Rouzbeh Taheri

Rouzbeh Taheri war lange das Gesicht von „Deutsche Wohnen und Co enteignen“. Ein Interview über Täuschungen, Fehler und einen neuen Anlauf. Herr Taheri, vor einem Jahr stimmten 59,1 Prozent der Berliner für die Enteignung großer...

Kapitalismus kann für die Gesellschaft nicht mehr sorgen! Was braucht es Jetzt?

Jetzt in einer Zeit, in der die Krisen zunehmen, ist uns klar, dass diese Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung an seine Grenzen kommt. Kapitalismus bedeutet das Angebot und Nachfrage Markt und Produktion bestimmen. Das Kapital sind...

Statistik zeigt erstmals Zahl der Wohnungslosen in Notunterkünften

Eine solche Aufstellung wurde lange gefordert, nun liegt sie zum ersten Mal vor: Zuletzt registrierten die Behörden 178.000 Wohnungslose, die meisten jung und männlich. Rund 178.000 Menschen waren zum Stichtag am 31. Januar in...

Offener Brief – Statt Abriss und Neubau stehen wir für Erhalt, Sanierung, Umbau und Weiterbauen im Bestand

Sehr geehrte Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen In Deutschland entstehen jedes Jahr 230 Millionen Tonnen Bau- und Abbruchabfälle, was 55 Prozent des gesamten deutschen Abfalls ausmacht. Zudem sagt der aktuelle Emissionsbericht...

Leerstand und Legionellenbefall – Senat bleibt untätig!

In der Liegenschaft Wilhelmstraße/An der Kolonnade/Hannah-Arendt-Straße in Mitte wurden bei der Trinkwasseruntersuchung schon vor 2 Jahren an einigen Strängen über 60 000 KBE („koloniebildende Einheiten“) pro 100 Milliliter gemessen. Schon ein Wert von 10...

Bürgergeld – Fluch des Hartz IV oder Segen?

  “Hurra” – jetzt glauben wir an Besserungen. Am Mittwoch den 14. September berät der Bundestag über das Bürgergeld, welches ab dem 01. Januar 2023 Hartz IV ablöst – “Hurra”.   Es hebt das...

Debatte um sozialen Wohnungsbau

Ein durchschaubares Manöver Endlich werden in Berlin wieder Sozialwohnungen gebaut, doch die CDU spricht von neuen Ghettos. Was ist da los? Jetzt hat sich auch der Bausenator zu Wort gemeldet. „Wer die Hälfte der...

+Mahnwache am Roten Rathaus 26.8. – 12 -15Uhr+Zählt Leerstand +Stopp der Gewinn-Privatisierung+

+++ Mahnwache am Roten Rathaus+++ +++Zählt Leerstand statt Menschen +++ +++Stopp der Gewinn-Privatisierung & Verlust-Sozialisierung+++ Freitag, der 26.08.2022 von 12 bis 15 Uhr vor dem Roten Rathaus Es brennt an allen Ecken und natürlich...

Rücksichtsloser Bau von Eigentumswohnungen vernichten letzten Blick von Altersheimbewohner*

In Berlin Pankow Niederschönhausen steht seit sehr langer Zeit ein Senior*innen Heim. Die Senior*innen hatten immer eine freie Sicht direkt auf den Schlosspark & konnten in der dazugehörigen Freifläche die Natur & ihren Lebensabend...