Kategorie: Gemeinnützigkeit

VERFASSUNGSGERICHT ENTSCHEIDET: KLEINE PARTEIEN DÜRFEN ZUR WAHL ANTRETEN

Sieg für Kleinparteien und Demokratie in Berlin: Wegen der Corona-Krise senkte das Berliner Verfassungsgericht am 18.3.21 deutlich die nötige Anzahl an Unterschriften, um an den Wahlen im September anzutreten. Zwar hatte das Abgeordetenhaus im...

Kampf um die grünen Höfe

Die Nachverdichtung in Berlin ruft Anwohner und Naturschützer auf den Plan – ein Beispiel aus Köpenick. Meine Nachbarn weinen, wenn sie sehen, was hier passiert ist«, sagt Susanne Willems zu »nd«. Dutzende Bäume sind...

Hochhäuser in der früheren Einflugschneise von Tegel

Konzept für die Entwicklung des Kurt-Schumacher-Platzes im Baukollegium vorgestellt. Frage der Aufenthaltsqualität sorgt für Diskussion. So lange auf dem Flughafen Tegel Flugzeuge starteten und landeten, durften in der unmittelbaren Einflugschneise am Kurt-Schumacher-Platz keine höheren...

Masterplan gegen Obdachlosigkeit kommt nicht mehr bis zur Wahl

Das Ziel ist klar: Bis 2030 will Berlin die Wohnungslosigkeit abschaffen. Nur müssen da auch die Bezirke mitspielen. Immerhin gibt es vielversprechende Projekte. Einen Masterplan zur Überwindung von Obdachlosigkeit in Berlin wird es bis Ende dieser...

Spaziergang zu Orten von Margianaliserung gestern&heute – Rummelsburgern Bucht – gegen Verdrängung

Seit Jahren kämpfen verschiedene Menschen für den Erhalt der letzten Wohn-, Kultur- und Freiräume an der Rummelsburger Bucht. Doch trotz tausender Unterschriften und zahlreicher Demonstrationen wird die Kritik am Bebauungsplan “Ostkreuz” von der Berliner...

Solide Kundgebung und erfolgreicher Kampagnenstart zur Enteignung von Deutsche Wohnen, Akelius & Co

Menschen die in dem Freiraum der Reichenberger Straße 114 ein Zuhause und einen Freiraum für basis-demokratische unkonventionelle selbst organisierte Lebensformen gefunden haben kämpfen seit Beginn an auch durch eigene Sanierungen um den Erhalt. Seit...

Se­nio­r:in­nen mit Kündigung gedroht: Zensur in Kreuzberg?

Mie­te­r:in­nen des Möckernkiezes solidarisierten sich mit dem Enteignungs-Volksbegehren. Die Genossenschaft drohte ihnen mit fristloser Kündigung.  „Lebendig altern“ wollen die Be­woh­ne­r:in­nen des gleichnamigen Wohnprojekts in der Kreuzberger Genossenschaftssiedlung Möckernkiez. Und dies bedeutet für die 62- bis 74-Jährigen eben...

STAND DES VOLKSENTSCHEIDS für Gesunde Krankenhäuse

++ Berliner Verfassungsgericht erklärt Volksentscheid für unzulässig ++ Initiative und Pflegekräfte zeigen sich empört über Begründung und Verfahren Pressemitteilung vom 21.01.2021 Ohne mündliche Anhörung hat das Berliner Landesverfassungsgericht die Fortführung des Volksentscheids gestoppt, weil die Bundesregierung...

CDU-Politiker wollte vom Grundbuchamt wissen, wer Fragen zu seinen privaten Immobilienkäufen stellt

Journalistenorganisationen kritisieren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für seinen Umgang mit Pressevertretern, die zu seinen privaten Immobiliengeschäften recherchieren. Spahn hatte über seine Anwälte vom Grundbuchamt beim Amtsgericht Schöneberg verlangt, Namen und Anfragen unter anderem von...

Wohngemeinnützigkeit – Wohnwahnsinn oder Wirklichkeit?

Das Wohnen vom Markt reguliert wird war nicht immer Realität, doch die meisten der jungen Generation wissen dies heute nicht mehr. Wohnen ist vielmehr zur Ware geworden, die sich geleistet werden kann oder eben...