Kategorie: Eigene Pressemitteilungen

Wem gehört Deutschland? Grund und Boden, Unternehmen und sogar der Wald haben in Deutschland Eigentümer

Das sind Privatleute, aber manchmal auch der Staat. Ein Blick darauf, wem unser Land gehört. Die Frage, wem ein Land gehört, ist leicht zu stellen, aber schwer zu beantworten. In den vergangenen Jahren immer...

Faule Deals – Hat die spd ihre Bestimmung vergessen – Schutz der Berlin-Verwachsenen ein Fremdwort?!

Mit einer Kampfansage zeigt die SPD, deren Buchstaben seit langer Zeit klein zu schreiben wären, wie abgehoben und BürgerInnen-feindlich sich diese Partei verhält. Sie fordern etwa die Zusammenlegung der bisher getrennten Bereiche Bauen und...

Skandal Stadtrat Dresden kippt Kooperative Baulandmodell

Tumulte im Stadtrat: Bei einer geringfügigen Änderung des kooperativen Baulandmodells, die die Verwaltung vorgeschlagen hatte, kippte eine Mehrheit aus CDU, AfD, FDP und Freien Wählern gleich die komplette Regelung. Das hat Auswirkungen auf den...

Arbeitsminister gegen Soziale Rechte

Die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland die 1999 revidierte Europäische Sozialcharta (RESC), das Turiner Änderungsprotokoll von 1991 sowie das Kollektive Beschwerdeprotokoll ratifizieren sollte, wird von Sachverständigen kontrovers beantwortet. Zwölf zusätzliche Rechte wurden in die erneuerte Fassung...

11. September ein verdrängter Tag? – Tag der Wohnungslosen!

Tag der Wohnungslosen – “Leerstand zu Wohnraum” Am 11.09.2020 gingen einige mutige obdachlose & davon bedrohte Menschen mit & ohne Migrationshintergrund sowie ehrenamtliche Unterstützer*innen in Berlin Mitte protestieren. Das unmenschliche Leid dieser vergessenen Menschen...

Skandal am Hermannplatz! SIGNA & der Senat – Faule Deals um Karstadt

Seit nun mehr als 12 Monaten engagieren sich betroffene Anwohner*innen in der Initiative Hermannplatz um ihren Kiez nicht der Verwertung aus reiner Rendite-Gier zum Fraß vorgeworfen zu werden. Jeden Donnerstag sind sie am Hermannplatz...

Die Angst der Mieter vor dem Herbst

Bis Ende Juni konnten Mieter, denen pandemiebedingt die Einnahmen fehlten, ihre Miete stunden. Für viele hat dieser Corona-Kündigungsschutz die Geldsorgen aber nur vertagt. Besonders Gewerbetreibende wissen nun nicht mehr weiter. Kommunen verzeichnen Anstieg der...

Absurd: Höhere Mieten auch dank Mietpreisbremse

Sie soll eigentlich den aufgeheizten Mietmarkt bremsen – und führt doch vielerorts zum genauen Gegenteil: die Mietpreisbremse. Ein Gesetz, das anfangs von der Politik gefeiert wurde, wird heute von Vermietern oft ausgehebelt. Eine neue...

Colosseum – Fast 100 Jahre und nun das AUS? oder Wo war das Bezirksamt?

Um das geschichtsträchtige Kino Colosseum als zweites Zuhause für Viele im Kiez und den Kulturstandort zu retten, haben sich die Mitarbeiter*innen zu “RettetDasColosseum” zusammengeschlossen. Sie  setzen sich dafür ein, nicht nur das Kino sondern...