„Wir müssen Reden“ Rbb in Frankfurt Oder – Mieterpartei in der Höhle der Löwen?

Warum kämpfen wirtschaftlich Arme für Menschen die in ähnlichen Situationen sind?

 

In der Sendung „Wir müssen Reden“ in Frankfurt Oder ging es um die Montagsdemo in der selbigen Stadt bei der sich Nicole & Steffen von der Mieterpartei durch die energiegeladen – bis wütende / respektlose Stimmung der Menschenansammlung sehr unwohl gefühlt haben, da nicht klar war wie viel “Rechte” Personen darunter waren!

 

Menschen haben alle Sorgen, die ernst genommen werden müssen, aber ein respektvoller Umgang ist essentiell, vorallem, da solch eine Sendung in anderen Ländern nie möglich wäre! Es gab hitzige Vorwürfe aber so gar keine umsetzbaren Lösungsvorschläge bei den Anwesenden und den geladenen PolitikerInnen!

 

Steffen und Nicole fanden es schade, dass nur die Montagsdemo bei der Sendung thematisiert wurde, da es noch so viel mehr und vor allem solidarisch “linke” Proteste (#Klimastreik, #Mietenwahnsinn, #Kitakrise, #Krankenhausbewegung, #Berlinbrennt, #Moria) gibt, die seit Jahren und auch vor der Krise die Angst der Menschen verdeutlicht haben.

 

Als Nicole Lindner als Kind mit ihrem Vater 1989 bei den Montagsdemos war, ergab die Aussage “Wir sind das Volk” einen Sinn, denn es gab weder eine Meinungsfreiheit noch die Freizügigkeit in nicht sozialistische Länder zu reisen.

 

Die ständige Einblendung der Deutschlandfahne mit der Aussage “Wir sind das Volk”, die zu Hauf auf den derzeitigen “Montagsdemos” zu sehen sind, zeigten durch Nicoles Äußerung “Ich hasse diese Deutschlandfahne” wie abstoßend und einfach unlogisch dieser Ausspruch den Protest von 1989 schamlos okkupiert. Nicole meint, das diese Fahne schließt so viele Menschen aus, die in Deutschland viele Steuern zahlen, aber noch nicht einmal wählen dürfen. 

Ein weltweites gemeinsames Agieren, unabhängig vom Aufenthaltsstatus würde zeigen, dass sich Menschen mit Mirgrations oder Fluchtgeschichte und “Einheimische” gemeinsam engagieren für ein Recht auf gemeinwohlorientierte Daseinsfürsorge für Alle. Das bedeutet auch zwingend, dass sich klar von rassistischen, Menschenverachtenden Narrativen und Faschistinnen distanziert wird, was Steffen und Nicole mit ihren Aussagen bekräftigen wollten.

 

Ob die Gesundheitsfürsorge (Krankenhäuser, Pflegeheime etc.), die Bildung (Schulen), das Wohnen, die Mobilität muss als Grundrecht definiert werden und auf jeden Fall aus der Privatisierungsmaschinerie heraus geholt werden, denn mit existenziellen Rechten darf weder spekuliert noch profitiert werden. Die Politik trägt die Verantwortung die rechtlichen Rahmenbedingungen zu stecken um der kapitalorientierten Wirtschaftsextremisten in die Schranken weisen zu können.

 

Wer verdient an den Krisen? Wer spielt bewusst Menschen in Bezug auf Herkunft und Gesellschaftsschicht aus um die eigentlichen Verantwortlichen/Adressaten der Krisenmacher zu verschleiern? Ist der faulende Kapitalismus eigentlich am Ende weil er nicht für die Hilfebedürftigen sorgen kann?

 

Sollen die Milliarden EUR oder andere Profite in Steueroasen verschwinden, also dem Gemeinwohl weiter entzogen werden?

 

Die Krisengewinner neben dem Energiesektor müssen ebenfalls in ihren Gewinnen beschnitten werden und ihren solidarischen Beitrag für das Gemeinwohl leisten. Wir schlagen anstatt der Vermögenssteuer einen Solidarbeitrag vor. Auch auf dem Immobiliensektor werden weiterhin leistungslose Gewinne erwirtschaftet, nicht um den MieterInnen gutes zu tun und die Wohnqualität zu verbessern, sondern nur um Rendite zu generieren.

 

In diesem Bereich ist ein transparentes Immobilienregister mit natürlichen wirtschaftlich eingetragen Personen unabdingbar, da im vorhandenen löchrigen Transparenzregister auch Anwälte eingetragen sein können. Auch wären so Sharedeals, die die Umgehung der Grunderwebssteuer umgehen und Briefkastenfirmen nicht mehr möglich.

 

 

Hier der Link zur Gesamten Sendung

 

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