Kampagne für einen bundesweiten Mieterlass

Wir zahlen nicht Die Kampagne “Wir zahlen nicht” will den Kampf um einen Mieterlass in der Corona-Krise durchsetzen. Peter Nowak sprach mit Aktiven der Kampagne.

Als Adidas im April keine Miete zahlen wollte, war bundesweit die Empörung groß. Dabei hätten viele Geringverdiener*innen allen Grund, zum Mietboykott. Daran hätten Millionen Menschen mit geringen Einkommen allen Grund, die Miete zu boykottieren. Das ist die Ansicht der Aktivist*innen der Kampagne “Wir zahlen nicht”, die in der letzten Woche die Kampagnen-Homepage (https://www.wirzahlennicht.com) stellen.

1.) Was ist das Ziel Eurer Initiative?

Das primäre Ziel ist klar: Ein Mieterlass für die Zeit des Lockdowns. Es geht wirklich erst einmal darum, ganz akut die Not zu lindern, die bei vielen durch die Einkommenseinbußen entstanden ist. Wir wollen verhindern, dass sich ein Großteil der Bevölkerung für die Miete verschulden muss.

Allerdings wollen wir, dass die Reichen und Profiteure für die Krise zahlen. Es soll also nicht wieder der Staat einspringen und die Profite der Immobilien-Unternehmen mit Steuergeldern bezahlen – wie er aktuell mit Milliarden für die Großunternehmen tut. Das würde nämlich bedeuten, dass die Schulden wie 2008 vergesellschaftet werden, während die Profite privatisiert werden. Das wollen wir verhindern.

„Langfristig kämpfen wir für die Abschaffung des Wohnens als Ware und für die Durchsetzung des Rechts auf würdevolles Wohnen für ALLE. Das kann letztlich nur durch die Enteignung der großen Wohnungsunternehmen und die Vergesellschaftung von Grund und Boden gelingen. Aus einem Grundbedürfnis darf kein Profit geschlagen werden!“ (PM zum Webseiten-Launch)

2.) An wen richtet Ihr Euch mit dem Aufruf “Wir zahlen nicht”?

Dreiste Großunternehmen, die zwar Mieter sind, aber Millionen Gewinne durch Ausbeutung erzielen wie Adidas, Deichmann oder C&A meinen wir aber natürlich nicht! Wir richten uns an alle Betroffenen, die ihre Miete nicht, schwer oder nur durch Verschuldung zahlen können! Und natürlich an diejenigen, die ihre Miete nicht zahlen wollen.

Das können ganz unterschiedliche individuelle Schicksale sein und die Corona-Maßnahmen haben ja eine ganze Reihe von Leuten getroffen. Das können Arbeiter*innen sein, denen die ohnehin zu hohe Miete durch das Kurzarbeitergeld endgültig über den Kopf gewachsen ist. Das können Menschen sein, die in die Arbeitslosigkeit gestürzt wurden und bei denen das Amt nicht die ganze Miete übernimmt. Das können aber vor allem auch Menschen sein, die in Berlin leben, aber bspw. wegen ihrer Staatsangehörigkeit kein Anrecht auf Hartz-IV haben und durch die Corona-Maßnahmen ihr Einkommen verloren haben. können Kleingewerbetreibende sein, denen der Umsatz weggebrochen ist. Und letztlich geht es auch um all jene, die wegen der rasant steigenden Mieten auch ohne die Corona-Maßnahmen verdrängt und zwangsgeräumt worden wären.

Auf lange Sicht kämpfen wir aber auch für diejenigen, die bereits in die Obdachlosigkeit gezwungen worden oder in Sammelunterkünften zusammengepfercht werden. Ein würdiges Wohnen muss für alle möglich sein!

3.) Beruft Ihr Euch auf ähnliche Diskussionen über Mietboykottinitiativen im Ausland und wenn ja auf welche?

Wir haben uns tatsächlich vor allem von den Mieter*innenbewegungen in Spanien und den USA, aber auch der Schweiz und Großbritannien inspirieren lassen. Dort haben Mieter*innengewerkschaften bereits seit April und Mai zu Mietstreiks aufgerufen, denen in Spanien und den USA auch massenhaft gefolgt wurde.

4.) Sind in diesen Ländern nicht die Bedingungen anders? …

kompletten Artikel lesen … Quelle … Der Freitag

Hier der Link zur Kampagnenhomepage:

https://www.wirzahlennicht.com

Wer die Kampagne unterstützen will, kann sich hier melden:

hello@wirzahlennicht.com