Stellungnahme zur Schmutzkampagne: Falschdarstellung, Stimmungsmache, Drohgebärde
Seit Monaten läuft eine Schmutzkampagne gegen den Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, der gemeinwohlorientierte Politikansätze der Renditejagd im Bezirk entgegenstellt und dazu die Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Akteuren sucht. Mit einem BZ-Artikel hat diese Kampagne jetzt eine neue Dimension bekommen: In den Fokus von FDP, CDU und Springerpresse geraten nun auch die Unterstützer*innen einer fortschrittlichen Wohn- und Stadtpolitik. Krampfhaft wird versucht, einen Filz rund um Florian Schmidt zu konstruieren: “Hat Chaos-Stadtrat Florian Schmidt seinen Kumpel mit einem lukrativen Auftrag versorgt?”. Dies hat zum Ziel, Akteure einer gemeinwohlorientierten Stadt- und Wohnpolitik zu diskreditieren und einzuschüchtern. Dabei wird weder davor zurückgeschreckt, Einzelne mit einer Rufmordkampagne zu überziehen, noch mit gezielten Falschmeldungen zu arbeiten.
1. Wir weisen die falsche Darstellung als populistische Stimmungsmache und Drohgebärde gegenüber zivilgesellschaftlichem Engagement zurück
