Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern. Unser Stimmenergebnis konnten wir im Vergleich zu 2021 halten bzw. von 0,2 auf 0,3 % verbessern. Deshalb ist auch all unseren Unterstützerinnen und Unterstützern für die großartige Ermutigung zu danken. Unser Weiterwirken wird durch unser Enthusiasmus und die vielfältige Unterstützung weiter gestärkt. In Allen Bereichen des täglichen Lebens stehen nicht nur die Berlinerinnen und Berliner vor großen Herausforderungen um die Berliner Mischung zu erhalten und eine weitere Vergrößerung der gesellschaftlichen Spaltung zum Beispiel zwischen Arm & Reich zu verhindern.
Es gilt weiterhin #Kapitalradikale zu stoppen um Mensch und Umwelt vor den Profit von Wenigen zu stellen. Wir bleiben dran!
Mieter*innen mischen sich ein, weil sich ohne einen schmerzenden Stachel im trägen Sitzfleisch der gewählten Parteien nichts hin zu einer echten, sozialen, solidarischen, emanzipatorischen Politik bewegen wird. Schaut euch die Wahlprogramme genau an und kontrolliert bei den gewählten Parteien was in der bisherigen Verantwortung umgesetzt wurde!
Gemeinsame Pressemitteilung des Kleinparteienbündnis:
Die Wahlwiederholung in Berlin benachteiligt die kleinen Parteien
Eine Kooperation von Bergpartei, Piraten & MIETERPARTEI Musik: Yusuf Lemone “EDGE OF THE WORLD” “Wer große Parteien wählt verschenkt die Stimme und schadet der Demokratie!” Diese Parteien treten auch gemeinsam in Pankow, Mitte, Xhain zur BVV 2023 an & planen wieder eine gemeinsame Wahlparty 😀 eine historische Kooperation! #Wiederholungswahl #Berlinwahl2023 #Wahlwerbung
MIETERPARTEI (Mieter*innen mischen sich ein) – Nicht nur ein Thema
Aus dem eigenen Einkommen mehr als nur das Allernötigste zum Überleben zur freien Entscheidung zur Verfügung zu haben, ist ein zentrales Freiheitsthema. Das Materielle im Leben ist zwar nicht alles, aber dass alle Bürgerinnen und Bürger einer neuzeitlichen europäischen Zivilgesellschaft Zugang zu einem Haushaltseinkommen haben müssen, dass mehr abdeckt als nur das Satt-Sauber-Dach-über-dem-Kopf-Überleben ist eine substanzielle Demokratiefrage. Wenn Eltern und Erziehende kaum noch die Möglichkeit haben, eigene Entscheidungen treffen zu können, ob (und wieviel) sie zum Beispiel für die Zukunft ihrer Kinder ausgeben oder zurücklegen wollen, wenn Menschen gar nicht mehr zu überlegen brauchen, wohin sie vielleicht einmal ein paar Tage in den Urlaub fahren wollen, wenn Menschen Alpträume plagen in der Erwartung, dass demnächst vielleicht das Auto, der Kühlschrank oder die Waschmaschine ersetzt werden muss, aber am Ende des Monats nicht mehr genug Geld übrig ist.
In einem Interview mit dem Südwestfunk teilt der Präsident der Bundesagentur für Arbeit, Scheele, mit, dass in Ballungszentren in Menschen immer mehr Menschen einen Zweitjob annehmen, damit sie ihre Miete noch bezahlen bzw. Mietsteigerungen auffangen können, um ihren bisherigen Lebensstandard aufrecht erhalten zu können. Früher gab es einmal die Idee, dass es Aufgabe der Sozialversicherungen ist, um bei bestimmten Lebensrisiken wie Arbeitslosigkeit, Unfall, Krankheit oder nach der Verrentung den gewohnten Lebensstandard beibehalten zu können. Heute wird mehr und mehr Realität, dass die Beibehaltung eines Lebensstandards (also auch da Behalten der bisherigen Wohnung) einen Zweit- oder Drittjob erfordert. Gegen diese Auflösung des europäischen Zivilisationsmodells hilft nur, den politischen und gesellschaftlichen Kräften, die diese Entwicklung zu verantworten haben, die rote Karte zu zeigen und sie vom politischen Spielfeld zu nehmen.
Statement der MIETERPARTEI: Wir solidarisieren uns mit den Menschen in der Ukraine und in Russland, die unter den Kriegs-handlungen leiden. Uns fehlen die Worte. Weiterhin sind die zahlreichen weltweiten Kriege und bewaffnete Konflikte (Stand 2020) nicht zu vergessen. Wir Menschen haben so viele Probleme auf dem gesamten Planeten, über die wir uns gemeinsam auf internationaler Ebene genug Gedanken machen müssen – Armut, Hunger, Gesundheit, Umwelt, Klima etc. Kriege lenken von diesen Verantwortungen ab & Großkonzerne nehmen mit Unfrieden sehr viel Geld ein. Krieg bringt Leid. Wir fordern die gesamte Staatengemeinschaft auf dieses Leid sofort zu beenden.